Ein guter Zeitpunkt, um eine erste Bilanz zu ziehen: Etwa 100 Tage nach Amtsantritt von Annetraud Grote, der neuen Niedersächsischen Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen nutzt das Forum Artikel 30 die Gelegenheit, sich und seine Arbeit im Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung vorzustellen.
„Ich freue mich, heute mit den Vertreter*innen des Forum Artikel 30 in den Austausch zu kommen und mögliche gemeinsame Schritte für die Inklusion in Niedersachsen zu erörtern. Einen Schwerpunkt sehe ich im Bereich der Bewusstseinsbildung, gerade bei Menschen ohne Behinderungen. Wenn Menschen mit und ohne Behinderung gemeinsame Zeit bei kulturellen und sportlichen Veranstaltungen verbringen und dort gemeinsame Erfahrungen machen, fördert das Verständnis füreinander. Wenn mehr Personen in Verantwortung dies erkennen, sei es in Vorständen von Sportvereinen oder in der Leitungsebene bei Kultureinrichtungen, wäre bereits viel gewonnen.“, sagt Annetraud Grote.
„Die ‚Abschließenden Bemerkungen‘ des UN-Fachausschusses für Menschen mit Behinderungen zum zweiten und dritten deutschen Staatenbericht zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention haben einerseits deutliche Mängel der Inklusion und Partizipation von Menschen mit Behinderungen in Deutschland offengelegt, und andererseits Handlungsfelder aufgezeigt,“ sagt Pauline Kleier, Geschäftsstellenleitung des ‚Forum Artikel 30 UN-BRK/ Inklusion in Kultur, Freizeit und Sport‘. Unter anderem ist in den Abschließenden Bemerkungen „das Fehlen einer systematischen und institutionalisierten Einbeziehung von Organisationen von Menschen mit Behinderungen …“ (Abschl. Bemerkungen des UN-Fachausschusses vom 03.10.23, 7d.) bemängelt.
Darauf bezugnehmend äußerten die anwesenden Mitglieder und Förderer des Forum Artikel 30 Forderungen zu den Themen Wohnen, Barrierefreiheit, Mobilität sowie Kultur, Freizeit und Sport für die Gestaltung eines inklusiven Niedersachsen ein.
Hans-Werner Lange, stellvertretender Sprecher des Forum Artikel 30, führt zum Thema Wohnen aus: „Die Niedersächsische Bauordnung bietet erst einmal gute Voraussetzungen, damit ausreichend barrierefreier Wohnraum zur Verfügung steht. Aufpassen müssen wir aber, dass die geplanten Änderungen zur Vereinfachung des Baurechts nicht dazu führen, dass der gefundene breite Kompromiss zur Schaffung von barrierefreien Wohnungen nicht ausgehöhlt wird.“
Für die Gestaltung einer inklusiven Kultur- und Sportlandschaft in Niedersachsen brachte Karl Finke, Sprecher des Forum Artikel 30 und Präsident Behinderten-Sportverband Nds., die Notwendigkeit ein, die Beantragung von Assistenz- und Mobilitätsleistungen niedrigschwellig zu gestalten. „Nur so können inklusive Angebote auch tatsächlich genutzt werden“, so Finke.
Annetraud Grote resümiert: „Es ist wichtig, dass die beteiligten Akteur*innen direkt miteinander ins Gespräch kommen und so das Partizipationsgebot der UN-BRK leben. Diesen Austausch mit den Vertreter*innen sollten wir in regelmäßigen Abständen fortsetzen.“
Auch die Landesvertretung Niedersachsen des Bundesverbands Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) gehört dem Forum Artikel 30 an. Hans-Werner Eisfeld, Leiter der Niedersächsischen Landesvertretung, konnte das Thema der barrierefreien Mobilität platzieren: "Mobilität ist die Voraussetzung für eine gleichberechtigte Teilhabe am sozialen und gesellschaftlichen Leben. Dies beinhaltet, dass der ÖPNV barrierefrei und für alle zugänglich gestaltet werden muss", so Eisfeld. "Wir hoffen daher, dies gemeinsam mit der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen, Annetraud Grote, in Niedersachsen umsetzen zu können."
Bildnachweis: BSN e.V.